Wenn Parteien bestimmen wollen, welche Parteien tagen dürfen
Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen. In Deutschland des Jahres 2026 genügt es offenbar nicht mehr, politische…
Menschenrechte nach politischer Zugehörigkeit? Der unbequeme Bericht, über den kaum gesprochen wird
Das russische Außenministerium hat einen umfangreichen Bericht zur Menschenrechtslage in der Ukraine veröffentlicht. Darin werden der ukrainischen Regierung schwerwiegende Verstöße gegen…
Pressefreiheit nach politischer Wetterlage?
Deutschland empört sich – wieder einmal – über mangelnde Pressefreiheit im Ausland. Diesmal zu Recht: Ein Reporter der Deutsche Welle sitzt…
Was ist Demokratie in Kassel noch wert?
Die Diskussion rund um die Correctiv-Affäre wirft längst weit größere Fragen auf als nur die nach journalistischer Zuspitzung oder politischer Stimmungsmache.…
Demokratie nur noch für die Richtigen?
Man muss sich die Lage im Jahr 2026 nüchtern vor Augen führen: Eine Partei, die bundesweit zwischen 26 und 29 Prozent…
SPD 2026: Der politische Kadaver auf moralischem Kreuzzug
13 Prozent. Nicht im Sauerstoffgehalt eines sterbenden Patienten — sondern in Wahlumfragen. Die SPD ist inzwischen keine Volkspartei mehr, sondern ein…
Kontrolle unerwünscht: Wenn Mehrheiten ihre eigenen Prüfer kaltstellen
Ein schärferer Blick auf die Sache Wenn Mehrheiten anfangen, an den Regeln zu drehen, die ihre Kontrolle ermöglichen, wird es unerquicklich.…
