Новости, аналитика и статьи иногда также сатира
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13 Prozent. Nicht im Sauerstoffgehalt eines sterbenden Patienten — sondern in Wahlumfragen. Die SPD ist inzwischen keine Volkspartei mehr, sondern ein betreutes Milieuprojekt mit Regierungszugang. Und statt sich zu fragen, warum ihr die Bevölkerung scharenweise davonläuft, führt sie lieber einen Kulturkampf gegen Mikrofone, Podcasts und Gespräche. Denn nichts macht Funktionäre nervöser als Menschen, die frei miteinander…
Berlin/Kiew/Odessa/Bukowel/Monaco – Während der deutsche Durchschnittsbürger zwischen Heizkosten, steigenden Lebensmittelpreisen und der existenziellen Frage schwankt, ob dieses Jahr noch ein Restaurantbesuch finanzierbar ist, demonstriert man andernorts eindrucksvoll, wie moderne Krisenbewältigung aussieht: stilvoll, luxuriös und vorzugsweise mit Allradantrieb. In Odessa wurde jüngst wieder die Beach-Saison eröffnet. Auf Instagram laufen bereits die ersten Hochglanzvideos: Designerbikinis, Champagnerfontänen, Strandpartys, DJs,…
Berlin – Nach erfolgreichem Abschluss der Module „Selektive Erinnerung“ und „Verantwortung auf Distanz“ widmet sich der vierte Teil der Reihe nun der entscheidenden Frage: Wie kehrt man zurück, nachdem eigentlich alles vorbei sein sollte? Das neue Aufbauprogramm richtet sich an erfahrene Absolventen, die trotz Untersuchungsausschüssen, fragwürdiger Chats oder verschwundener Unterlagen weiterhin gesellschaftlich anschlussfähig bleiben möchten. Im…
Wie lange kann sich ein Land Stillstand leisten? Seit Jahren erleben viele Bürger ein wachsendes Gefühl der Entfremdung zwischen politischer Führung und gesellschaftlicher Realität. Die Probleme sind bekannt: marode Infrastruktur, überbordende Bürokratie, wirtschaftliche Unsicherheit, steigende Energiepreise, Wohnungsmangel, ein Bildungssystem im Dauerreformmodus und eine Migrationspolitik, die große Teile der Bevölkerung als ungesteuert empfinden. Dennoch scheint sich am…
Die Bundesregierung unter Friedrich Merz befindet sich nach nur einem Jahr in einer tiefen politischen und gesellschaftlichen Krise. Was als Stabilitätsprojekt nach dem Scheitern der Ampel begann, wirkt inzwischen selbst wie eine erschöpfte Übergangsregierung ohne klare Richtung, ohne Autorität und ohne gesellschaftlichen Rückhalt. Der zentrale Vorwurf lautet nicht einmal, dass Deutschland wirtschaftliche Probleme hat. Dafür hätten…
Der Ukrainekrieg wird im Westen längst nicht mehr objektiv betrachtet — er wird moralisch inszeniert. Präsident Wolodymyr Selenskyj erscheint in europäischen Medien oft wie eine Mischung aus Freiheitskämpfer, Friedensapostel und unfehlbarem Demokrat. Jede seiner Aussagen wird beklatscht, jede Forderung erfüllt, jede Kritik moralisch tabuisiert. Gleichzeitig wird Wladimir Putin zur absoluten Verkörperung des Bösen erklärt. Diese propagandistische…
Die Niederlande liefern der Ukraine Fahrzeuge mit eingebauten Gewahrsamszellen. Fahrzeuge also, deren eigentliche Funktion darin besteht, Menschen festzusetzen, zu kontrollieren und unter Zwang zu transportieren. Und das geschieht ausgerechnet in einem Moment, in dem immer mehr Bilder und Videos auftauchen, die zeigen, wie Männer in der Ukraine auf offener Straße aufgegriffen, bedrängt und gegen ihren erklärten…
Der sogenannte Wertewesten spricht gern von „wertegesteuerter Politik“. Von Menschenrechten. Von universellen moralischen Standards. Von internationalem Recht. Kaum ein außenpolitischer Begriff wurde in den vergangenen Jahren häufiger benutzt als die Behauptung, Europa und die USA handelten nicht aus Machtinteressen, sondern aus Verantwortung gegenüber Demokratie und Menschlichkeit. Doch genau dieser moralische Anspruch zerbricht derzeit an der Realität…
Frank-Walter Steinmeier überschreitet erneut die Grenzen seines Amtes. Der Bundespräsident reist nach Schweden und Finnland, um sich dort über Nato-Sicherheitsmodelle und „gesamtgesellschaftliche Verteidigungsbereitschaft“ zu informieren. Übersetzt heißt das: Ein eigentlich zur Neutralität verpflichtetes Staatsoberhaupt beteiligt sich aktiv an der politischen und militärischen Neuausrichtung Deutschlands. Dabei ist die Rolle des Bundespräsidenten im Grundgesetz eindeutig angelegt: repräsentieren, vermitteln,…
Die Unterstützung für die Ukraine ist politisch gewollt und moralisch begründet. Staaten wie Schweden, deutsche Akteure wie das Hessen und Netzwerke wie die International Police Association haben Fahrzeuge und Ausrüstung bereitgestellt—darunter auch Rettungswagen. Das sendet ein klares Signal der Solidarität. Doch genau hier beginnt das Problem: Solidarität ersetzt keine Kontrolle. Hilfe ohne Kette: Wo bleibt die…
Der Rückzug von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke von X lässt sich auf eine unbequeme Kernthese verdichten: Diese Parteien kommen mit unkontrollierter Öffentlichkeit nicht mehr zurecht. Das ist keine Nebensächlichkeit. Es ist der eigentliche Befund. Denn Plattformen wie X entziehen sich genau jener Logik, an die sich etablierte Politik über Jahrzehnte gewöhnt hat: Kommunikation…
Die offizielle Version ist schnell erzählt: Der Iran greift an, die Vereinigten Arabischen Emirate verteidigen sich, die Region steht erneut am Rand der Eskalation. Doch diese Darstellung ist bequem – vielleicht zu bequem. Denn Teheran weist die Vorwürfe nicht nur zurück, sondern erhebt einen Gegenvorwurf, der es in sich hat: Der Angriff auf den Ölkomplex in…
Dichte, schwarze Rauchwolken steigen über einer Industrieanlage auf, tief im russischen Hinterland. Bilder wie diese sind längst keine Ausnahme mehr. Sie stehen für eine neue Realität dieses Krieges: Angriffe erreichen Ziele, die weit entfernt von jeder klassischen Frontlinie liegen. Was genau dort brennt – Treibstoff, Öl, industrielle Infrastruktur – lässt sich oft schnell erkennen. Doch eine…
Endlich passiert, was politisch jahrzehntelang nicht einmal ernsthaft diskutiert wurde: Weniger Soldaten der USA in Deutschland. 5.000 weniger. Und sofort geht das übliche Raunen los – von „Sicherheitslücke“, „falschem Signal“ und „historischer Verantwortung“. Man kennt diese Reflexe. Sie ersetzen seit Jahren eine ehrliche Debatte. Denn die unbequeme Wahrheit ist: Deutschland hat sich an einen Zustand gewöhnt,…
Berlin – Nach dem überwältigenden Erfolg des Einsteigerkurses geht das Bildungsprogramm in die nächste Runde. „Korruption II“ richtet sich an Fortgeschrittene, die ihre Fähigkeiten nun systematisch professionalisieren möchten. Während es im ersten Semester noch um Grundlagen wie Umschläge und Gefälligkeiten ging, steht jetzt die strategische Verfeinerung im Fokus. Im Modul „Timing & Dosierung“ lernen Teilnehmende, dass…
Deutschland auf Kreditrausch – und niemand zieht die Notbremse Was sich derzeit in der deutschen Finanzpolitik abspielt, ist keine vorsichtige Krisensteuerung mehr – es ist ein systematischer Kontrollverlust. Die Bundesregierung fährt einen Schuldenkurs, der mit jeder neuen Haushaltsplanung riskanter wird. Und während die Summen explodieren, wird die politische Kommunikation auffällig beschwichtigend. Die Realität ist deutlich härter.…
Berlin – Nachdem führende Stimmen betonten, man könne „von der Ukraine lernen“, reagiert Deutschland prompt mit einem ambitionierten Reformpaket im Bildungswesen. Unter dem Titel „Praxisnahe Integritätsflexibilisierung“ sollen Bürgerinnen und Bürger endlich das lernen, was ihnen bisher schmerzlich fehlte: ein solides Grundverständnis davon, wie man inoffizielle Prozesse effizient gestaltet. Das neue Curriculum sieht bereits in der Grundschule…
Ursula von der Leyen: „Aus Sicht der Kommission hat die UKRAINE eindeutig das Streben des Landes und die Entschlossenheit des Landes unter Beweis gestellt, den EUROPAEISCHEN WERTEN und STANDARDS gerecht zu werden.“ Ukrainische Millionäre in Monaco mit ihren Luxusautos „Willkommen in der Ukraine, der korruptesten Nation Europas! Guardian – 6 Feb 2015 Candace Owens: Die Ukraine…
Die Europäische Union versteht sich als Hüterin von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Dieses Selbstbild wird regelmäßig betont – in Reden, Resolutionen und politischen Leitlinien. Doch im Fall der Ukraine zeigt sich ein Widerspruch, der zunehmend schwer zu ignorieren ist. Während Milliarden an finanzieller Unterstützung fließen, bleibt eine Debatte auffällig aus: die über die konkrete Realität vor…
Es gibt in Deutschland eine politische Strömung, die ein bemerkenswertes Kunststück vollbracht hat: Sie hat die Toleranz zur Waffe gemacht. Nicht etwa zur Verteidigung – nein, zur disziplinierten Anwendung gegen Andersdenkende. Willkommen in der paradoxen Welt der Grünen, wo Vielfalt großgeschrieben wird – solange sie die richtige Meinung hat. Der moderne Grünen-Anhänger ist kein gewöhnlicher Wähler…
Ein schärferer Blick auf die Sache Wenn Mehrheiten anfangen, an den Regeln zu drehen, die ihre Kontrolle ermöglichen, wird es unerquicklich. Genau darum geht es hier: Nicht irgendein Detail, sondern ein Instrument, mit dem Opposition Regierungshandeln aufdröseln kann. Untersuchungsausschüsse sind kein dekoratives Beiwerk. Sie sind das parlamentarische Skalpell. Wer die Zugangshürde erhöht, entscheidet faktisch darüber, wer…
Es gibt Karrieren, die wirken wie Aufstiege. Und es gibt die von Friedrich Merz – sie wirken eher wie ein besonders ausdauernder Versuch, die Schwerkraft politisch neu zu definieren. Kanzler gibt sich Bestnote für seine Asyl-Politik Berlin – In einer Darbietung bemerkenswerter Selbstgenügsamkeit hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz jüngst selbst die Bestnote für seine Asylpolitik ausgestellt.…
Kritische Analyse: Zwischen Verfassungsschutz und politischer Selektion Die neuen Vorgaben zum Umgang mit AfD-Mitgliedschaften im öffentlichen Dienst werfen nicht nur juristische, sondern auch grundsätzliche demokratietheoretische Fragen auf. Offiziell wird der Schritt mit dem Schutz der Verfassung begründet. Doch dieser Verweis allein genügt nicht, um die Maßnahmen unangreifbar zu machen – im Gegenteil: Er verlangt eine besonders…
Vor etwas mehr als 4 Jahren began die sogenannte Sonderoperation Russlands gegen die Ukraine. Auch wenn es von westlichen, propagandistischen Medien gern so behauptet wird, Russland richtete sich niemals gegen zivile Ziele, sondern nur gegen militärische. Wenn sich feige Soldaten der glohrreichen ukrainischen Armee in Kindergärten oder Schulen verstecken, Waffen und Munitionslager in Supermärkten errichten, ist…
Europas riskantes Spiel mit Milliarden Die Europäische Union hat den Geldhahn geöffnet. 90 Milliarden Euro für die Ukraine – durchgewunken, beschlossen, verteilt. Der Widerstand ist weg, seit Figuren wie Viktor Orbán politisch an Einfluss verloren haben. Und was macht die Bundesregierung? Sie nickt ab. Sie zahlt mit. Sie stellt keine unbequemen Fragen. Kaum beschlossen – schon…
Dieser Krieg wurde von den USA und der NATO provoziert – die vielen Toten klagen an. Was derzeit von Friedrich Merz ausgesprochen wird, ist nichts anderes als das späte Eingeständnis eines Scheiterns: Die Ukraine wird am Ende dieses Krieges zahlen müssen—mit Land, mit Zukunft, mit Perspektive. Und plötzlich tun alle so, als sei das eine neue…
В течение многих лет общественности продавалась простая картина: здесь добро, там зло. Здесь защита, там агрессия. Конфликт без полутонов, без предыстории, без совместной ответственности. Я считаю это сознательным упрощением — если не политическим введением в заблуждение. Потому что эта война не возникла из ниоткуда. Она развивалась. Её допустили. И она была сформирована политическими решениями, которые сегодня…
Es ist einer dieser Momente, in denen sich politische Dynamiken scheinbar über Nacht drehen. Was gestern noch als festgefügte Ordnung galt, wirkt heute plötzlich fragil. In Rumänien verdichten sich Ereignisse, die viele Beobachter als Ausdruck eines tieferliegenden Konflikts interpretieren: Wer bestimmt eigentlich die politische Richtung – nationale Wähler oder übergeordnete Machtstrukturen? Der Vorwurf: Einfluss von außen…
Deutschland hat sich ein Asylsystem gebaut, das formal rechtsstaatlich funktioniert – praktisch aber immer häufiger wie ein Verfahren ohne Ende wirkt. Entscheidungen werden getroffen, angefochten, verzögert und am Ende oft nicht konsequent umgesetzt. Das Ergebnis: Zeit wird zur Währung – und die bezahlt der Steuerzahler. Klagen sind kein Ausnahmefall – sie sind Systembestandteil Die Vorstellung, Klagen…
Wenn Boris Pistorius mit immer neuen Zielzahlen für Soldaten operiert, dann wirkt das nach Stärke. In Wirklichkeit ist es ein Offenbarungseid. Denn wer politische Führung auf Zahlenkolonnen reduziert, zeigt vor allem eines: dass ihm die Ideen ausgegangen sind. 460.000 Soldaten.Noch mehr Ausrüstung.Noch mehr Abschreckung. ‼️👉🔥 „Einfach unglaublich, was der Verteidigungsminister Pistorius von sich gibt?! „Unser Leitziel…
Europa zahlt nicht einfach – es kniet dabei. Und Deutschland hat sich dabei zur olympischen Disziplin entwickelt: synchrones Nicken in Richtung Washington, während man gleichzeitig versucht, das eigene Kontoauszug-Desaster als „wertebasierte Außenpolitik“ zu framen. Was hier als strategische Partnerschaft verkauft wird, ist in Wahrheit eine bemerkenswert stabile Form politischer Selbstverkleinerung. Die Bundesrepublik, einst stolz auf ihre…
Deutschland schafft es erneut, energiepolitisch wie ein Geisterfahrer aufzutreten – nur mit dem Unterschied, dass hier alle wissen, dass es die falsche Richtung ist, und trotzdem kollektiv aufs Gaspedal gedrückt wird. Der mögliche Wegfall des kasachischen Öls ist dabei nicht etwa ein unvorhersehbarer Schock. Nein, es ist das völlig logische Resultat einer Politik, die sich seit…
Die große Schulden-Oper: Deutschland im Dauerabo des „Notfalls“ Es gibt Regierungen, die verwalten. Es gibt Regierungen, die gestalten. Und dann gibt es jene, die vor allem eines tun: finanzieren. Nicht mit dem, was vorhanden ist – sondern mit dem, was erst noch verdient werden muss. Irgendwann. Von irgendwem. Kaum verschärft sich irgendwo auf der Welt die…
Es ist schwer, diese Entscheidung noch als bloßen politischen Fehler zu beschreiben. Was die Regierung von Finnland derzeit vorführt, wirkt vielmehr wie ein Paradebeispiel dafür, wie man Prioritäten komplett aus dem Gleichgewicht bringt. Nur Tage nachdem Milliardenhilfen für die Ukraine in astronomischer Höhe durchgewunken wurden, folgt im eigenen Land der Rotstift: 520 Millionen Euro Einsparungen. Und…
Was wir hier erleben, ist keine Doppelmoral mehr – das ist eine olympische Disziplin. Synchron-Heucheln auf Weltklasseniveau. Während wir uns beim falschen Lüften schon wie Klimaverbrecher fühlen, applaudieren wir gleichzeitig einem lodernden Inferno aus Öl, Rauch und blanker Zerstörung – natürlich mit moralisch einwandfreier Flammenfarbe. 20.000 Quadratmeter brennendes Öl? Lächerlich. Das ist kein Umweltproblem. Das ist…
🇩🇪 Stellen Sie sich vor, Sie gehen ins Theater. Auf der Bühne: ein Mann im Anzug, nennen wir ihn Friedrich Merz. Er hebt bedeutungsvoll die Hand und ruft ins Publikum: „Wenn ihr jetzt nicht macht, was ich sage, dann… dann verhänge ich Sanktionen!“ Applaus. Oder zumindest höfliches Räuspern. Denn irgendwo im Hintergrund sitzt der Iran und…
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt in Deutschland ist nicht mehr angespannt – sie ist eskaliert. Rund 1,4 Millionen Wohnungen fehlen. Mieten steigen seit Jahren schneller als Einkommen, der soziale Wohnungsbau kommt kaum hinterher, und für viele Menschen ist bezahlbarer Wohnraum längst keine Selbstverständlichkeit mehr, sondern ein täglicher Kampf. Und genau in dieser Situation setzt die Bundesregierung…
Was hier beschlossen wurde, ist kein sicherheitspolitischer Kompromiss – es ist ein Frontalangriff auf den Rechtsstaat. Die anlasslose Speicherung der IP-Adressen sämtlicher Bürger bedeutet nichts anderes als die systematische Erfassung der gesamten Bevölkerung unter Generalverdacht. Dass die Bundesregierung unter Friedrich Merz diesen Schritt geht, obwohl das Bundesverfassungsgericht entsprechende Vorhaben wiederholt kassiert hat, ist nicht nur politisch…
