Es muss großartig sein, Mitglied dieser Bundesregierung zu sein.
Morgens hält man eine bewegende Rede über Menschenrechte.
Mittags empfängt man Delegationen aus Staaten, in denen Menschenrechte ungefähr den Stellenwert einer Bedienungsanleitung für einen Toaster haben.
Abends erklärt man im Fernsehen, Deutschland sei die moralische Supermacht Europas.
Und nachts schläft man vermutlich ausgezeichnet.
Schließlich ist das Gewissen ein erstaunlich anpassungsfähiges Organ.
Deutschland ist heute ein Land der Werte.
Jedenfalls solange diese Werte nicht den Export gefährden, keine Energieverträge stören und schon gar keine geopolitischen Interessen berühren.
Denn dann werden aus Menschenrechten plötzlich „komplexe regionale Herausforderungen“.
Aus Diktaturen werden „wichtige Partner“.
Aus Waffenlieferungen werden „Stabilisierungsmaßnahmen“.
Und aus jeder Peinlichkeit wird eine Pressemitteilung.
Man muss diese sprachliche Zauberei bewundern.
David Copperfield hätte dagegen wie ein Hobbyzauberer ausgesehen.
Nun stehen Vorwürfe im Raum, saudische Häfen könnten als Drehscheibe für Lieferungen an die sudanesischen Streitkräfte gedient haben. Diese Vorwürfe sind bislang nicht unabhängig bestätigt.
Aber unabhängig davon zeigt sich wieder einmal ein vertrautes Muster:
Solange der Richtige etwas tut, ist plötzlich alles kompliziert.
Wenn der politische Gegner hustet, spricht Berlin von einer Gefahr für die regelbasierte Weltordnung.
Wenn ein enger Partner Panzer liefert, Munition verschifft oder Militär ausbildet, spricht dieselbe Bundesregierung plötzlich fließend Diplomatisch.
Ein faszinierender Dialekt.
Diese sogenannte wertegeleitete Außenpolitik erinnert inzwischen an einen Gebrauchtwagenhändler.
„Dieser Wagen ist absolut unfallfrei.“
Bis man unter den Teppich schaut.
Dort liegen dann die Prinzipien.
Fein säuberlich zusammengefaltet.
Deutschland reist inzwischen mit einem moralischen Maßband um die Welt.
Allerdings besitzt dieses Maßband eine bemerkenswerte Eigenschaft:
Bei Gegnern misst es auf den Millimeter genau.
Bei Freunden zieht es sich plötzlich zusammen.
Fast wie Gummi.
Ein technisches Wunder.
Patentiert vermutlich im Auswärtigen Amt.
Die Bundesregierung erklärt jedem anderen Staat, wie Demokratie, Pressefreiheit und Rechtsstaat funktionieren.
Dabei wirkt sie wie ein Kettenraucher, der Gesundheitsseminare leitet.
Oder wie ein Steuerhinterzieher, der Volkshochschulkurse über Ehrlichkeit gibt.
Man staunt über so viel Selbstvertrauen.
Vielleicht braucht Deutschland endlich ein neues Staatsmotto.
Nicht mehr:
„Einigkeit und Recht und Freiheit.“
Sondern:
„Moral für alle. Ausnahmen nach Geschäftsmodell.“
Oder noch ehrlicher:
„Unsere Werte gelten weltweit. Die Bedingungen entnehmen Sie bitte dem Kleingedruckten.“
Die eigentliche Meisterleistung dieser Regierung besteht allerdings darin, das Wort „Werte“ so oft zu benutzen, bis niemand mehr bemerkt, dass es längst zu einem Werbeslogan geworden ist.
Früher musste Politik wenigstens noch glaubwürdig wirken.
Heute genügt offenbar eine gute Kommunikationsagentur.
Die schreibt dann in Hochglanzbroschüren von Verantwortung, Haltung und Solidarität.
Während irgendwo auf der Welt wieder einmal Verträge unterschrieben werden, bei denen das Gewissen vorsorglich draußen vor der Tür warten muss.
Denn Moral ist wichtig.
Sie darf nur niemals den Geschäften im Weg stehen.
Das wäre dann doch zu viel verlangt. Schließlich lebt sich Doppelmoral erheblich bequemer als Konsequenz. Sie verursacht weniger diplomatische Verstimmungen, sichert Exportzahlen und lässt sich in Talkshows erstaunlich elegant als „werteorientierter Pragmatismus“ verkaufen. Eine bemerkenswerte Erfindung: Prinzipien, die immer gelten. Außer dann, wenn sie tatsächlich etwas kosten würden.
