Tucker Carlson formuliert es maximal zugespitzt:
„Ukraine as a nation no longer exists.“
Wörtlich genommen ist diese Aussage falsch. Die Ukraine existiert weiterhin als souveräner Staat und als international anerkannte Nation. Doch als drastische Beschreibung dessen, was dieser Krieg mit dem Land und seiner Bevölkerung angerichtet hat, berührt Carlson einen Punkt, über den im Westen erstaunlich ungern gesprochen wird.
Denn die viel wichtigere Frage lautet inzwischen:
Was wird von der Ukraine übrig bleiben, wenn dieser Krieg irgendwann endet?
Hunderttausende Menschen sind tot oder verwundet. Millionen Ukrainer haben ihre Heimat verlassen. Städte und Infrastruktur wurden zerstört. Familien wurden auseinandergerissen. Die demografischen Folgen werden das Land möglicherweise über Generationen begleiten.
Währenddessen wird in Washington, Brüssel, Berlin, London und Moskau über Strategien, Sicherheitsgarantien, Waffenlieferungen, Sanktionen und geopolitische Einflusszonen gesprochen.
Den eigentlichen Preis bezahlen jedoch vor allem die Menschen in der Ukraine.
„Bis zum letzten Ukrainer“ ist Polemik – die dahinterstehende Frage nicht
Westliche Regierungen erklären seit Jahren, die Ukraine müsse selbst entscheiden, wann und unter welchen Bedingungen sie verhandelt.
Das klingt zunächst respektvoll.
Gleichzeitig bestimmen ausländische Staaten durch Waffen, Munition, Geheimdienstinformationen, Ausbildung und Finanzierung ganz wesentlich darüber mit, wie lange die Ukraine überhaupt weiterkämpfen kann.
Deshalb muss die Frage erlaubt sein:
Dient jede weitere Waffenlieferung tatsächlich noch einem erreichbaren politischen Ziel – oder verlängert sie irgendwann hauptsächlich einen Krieg, dessen menschliche Rechnung andere bezahlen?
Wer diese Frage stellt, ist nicht automatisch „pro-russisch“.
Im Gegenteil: Eigentlich müsste sie zu den selbstverständlichsten Fragen einer verantwortungsvollen Außenpolitik gehören.
Denn Solidarität mit der Ukraine kann nicht bedeuten, dass über Jahre immer nur eine Antwort akzeptiert wird:
mehr Waffen.
Und natürlich wird an diesem Krieg verdient
Darüber sollte niemand naiv sein.
Ein erheblicher Teil westlicher Militärausgaben landet nicht als Bargeld in Kiew, sondern fließt in die eigene Rüstungsproduktion. Abgegebene Waffen müssen ersetzt, Munition nachproduziert, Produktionsanlagen erweitert und neue Systeme bestellt werden.
Für Teile der internationalen Rüstungsindustrie bedeutet der Krieg deshalb zwangsläufig Aufträge in Milliardenhöhe.
Das beweist keine geheime Verschwörung.
Es beschreibt vielmehr einen offensichtlichen wirtschaftlichen Interessenkonflikt, über den in einer Demokratie gesprochen werden muss.
Denn ein Unternehmen, das Raketen, Munition, Panzer oder Luftabwehrsysteme verkauft, hat naturgemäß ein anderes wirtschaftliches Interesse als die Mutter eines ukrainischen Soldaten, die darauf hofft, dass ihr Sohn lebend nach Hause kommt.
Das festzustellen ist keine Verschwörungstheorie.
Es ist Marktwirtschaft.
Noch unangenehmer wird es beim Thema Korruption
Auch hier braucht es keine wilden Geschichten aus den Tiefen sozialer Netzwerke.
In der Ukraine wurden erhebliche Korruptionsprobleme und Missstände bei staatlichen Beschaffungen aufgedeckt. Ermittlungen und Affären reichen bis in hohe politische, administrative und wirtschaftliche Kreise.
Es gab Vorwürfe und Ermittlungen wegen überhöhter Beschaffungspreise, problematischer Rüstungsverträge, nicht ordnungsgemäß gelieferter Waren und mutmaßlicher Kickback-Systeme.
Das bedeutet ausdrücklich nicht, dass sämtliche westliche Ukraine-Hilfe gestohlen oder veruntreut worden wäre.
Aber genauso absurd wäre inzwischen die gegenteilige Behauptung, Korruption innerhalb der ukrainischen Kriegswirtschaft sei lediglich russische Propaganda.
Sie ist ein reales Problem.
Und gerade weil Milliarden an Steuergeldern fließen, müsste vollständige Transparenz eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.
Und Deutschland?
Besonders bemerkenswert ist dabei die deutsche Debatte.
Wer immer neue und weiter reichende Waffen fordert, wer öffentlich darüber diskutiert, welche Ziele mit westlichen oder deutschen Waffen getroffen werden könnten, und wer Diplomatie beinahe schon wie ein unanständiges Wort behandelt, muss sich die Frage gefallen lassen, ob aus vermeintlicher Solidarität längst eine gefährliche Kriegsrhetorik geworden ist.
Für manche politischen Kriegstreiber und verbalen Kriegshetzer scheint gelegentlich nur noch eine Richtung denkbar zu sein:
mehr Waffen, mehr Milliarden, mehr Reichweite, mehr Eskalation.
Nur eines kommt erstaunlich selten vor:
eine ernsthafte Debatte darüber, wie dieser Krieg politisch beendet werden könnte.
Dabei sitzen diejenigen, die besonders energisch nach weiteren Waffen rufen, selbstverständlich nicht selbst im Schützengraben.
Sie sitzen in Talkshows, Parlamenten, Ministerien und Konferenzsälen.
Sterben müssen andere.
Diese Diskrepanz darf man benennen
Das Hochamt in München
Und dann wäre da noch die wunderbare Münchner Sicherheitskonferenz.
Jedes Jahr treffen sich dort Regierungschefs, Minister, Militärs, Strategen, Wirtschaftsvertreter und ein beeindruckendes Netzwerk internationaler Interessenvertreter, um darüber zu beraten, wie die Welt sicherer werden soll.
Auch Vertreter der Rüstungs-, Technologie- und Sicherheitswirtschaft gehören zum Umfeld solcher sicherheitspolitischen Veranstaltungen.
Das macht die Münchner Sicherheitskonferenz selbstverständlich nicht automatisch zu einer Veranstaltung der Rüstungslobby.
Aber es macht eine andere Frage umso interessanter:
Wie unabhängig ist eine sicherheitspolitische Debatte, wenn Politik, Militär, strategische Denkfabriken und Unternehmen, die von steigenden Verteidigungsausgaben wirtschaftlich profitieren können, innerhalb derselben internationalen Netzwerke miteinander diskutieren?
Man darf diese Frage stellen.
Man sollte sie sogar stellen.
Denn die Interessen sind keineswegs identisch.
Für einen Rüstungskonzern kann ein langfristiger Ausbau europäischer Verteidigungsausgaben ein milliardenschweres Geschäft bedeuten.
Für einen ukrainischen Soldaten kann die Fortsetzung des Krieges bedeuten, dass er morgen nicht mehr lebt.
Das ist ein gewisser Unterschied.
Die einen bekommen Namensschilder – die anderen Kreuze
Die Absurdität könnte kaum größer sein.
Während auf internationalen Konferenzen über „Sicherheit“, „Abschreckung“, „Resilienz“, „strategische Autonomie“ und neue Milliardenprogramme gesprochen wird, liegt der ukrainische Soldat nicht im Münchner Bayerischen Hof.
Er sitzt im Schützengraben.
Er bekommt keine Einladungskarte.
Kein Namensschild.
Keinen Empfang.
Kein Buffet.
Er bekommt im schlimmsten Fall ein Grab.
Und deshalb sollten diejenigen, die in Deutschland besonders laut nach weiteren Waffen, größerer Reichweite und mehr militärischem Druck rufen, endlich eine sehr einfache Frage beantworten:
Wie viele Ukrainer sollen für unsere Vorstellung eines ukrainischen Sieges noch sterben – und welches konkret erreichbare politische Ziel rechtfertigt diesen Preis?
Wer darauf keine überzeugende Antwort geben kann, sollte mit dem Begriff „Solidarität“ vielleicht etwas sparsamer umgehen.
Inzwischen kämpfen auch Zehntausende Frauen
Auch die im Ausgangstext angesprochene hohe Zahl von Frauen in den ukrainischen Streitkräften zeigt, wie tief dieser Krieg inzwischen in die ukrainische Gesellschaft hineingreift.
Dabei ist eine wichtige Unterscheidung notwendig: Aus der hohen Zahl weiblicher Angehöriger der Streitkräfte folgt nicht, dass Frauen generell genauso zwangsweise mobilisiert würden wie Männer.
Trotzdem zeigt die Entwicklung etwas Entscheidendes:
Der personelle und gesellschaftliche Preis dieses Krieges wächst.
Und irgendwann muss die Frage erlaubt sein:
Wann ist genug?
Was bedeutet eigentlich „so lange wie nötig“?
Dieser Satz gehört inzwischen zum Standardrepertoire westlicher Ukrainepolitik:
„Wir unterstützen die Ukraine so lange wie nötig.“
- Aber was bedeutet „nötig“?
- Ein weiteres Jahr?
- Fünf Jahre?
- Zehn Jahre?
- Und welches konkrete Ergebnis soll am Ende erreicht werden?
- Die vollständige militärische Rückeroberung aller Gebiete?
- Ein Waffenstillstand?
- Ein Verhandlungsfrieden?
- Sicherheitsgarantien?
- Ein eingefrorener Konflikt?
Wer einen Krieg fortsetzen will, muss irgendwann erklären können, welches realistisch erreichbare politische Ziel damit verfolgt wird.
Denn Krieg darf kein Selbstzweck werden.
Carlson übertreibt – und trifft gerade deshalb einen wunden Punkt
Die Ukraine ist nicht verschwunden.
Aber sie hat einen fürchterlichen Preis bezahlt und bezahlt ihn weiterhin.
Russland trägt als unmittelbar kriegführende Macht Verantwortung für Tod und Zerstörung. Das bedeutet jedoch nicht, dass sämtliche Entscheidungen Kiews oder seiner westlichen Unterstützer deshalb jeder Kritik entzogen wären.
Gerade darin liegt der starke Kern von Carlsons Aussage:
Wer behauptet, ausschließlich aus Solidarität mit der Ukraine zu handeln, muss sich daran messen lassen, was seine Politik den Menschen in der Ukraine tatsächlich bringt.
- -> Nicht der NATO.
- ->->->Nicht Washington.
- ->->->->->Nicht Brüssel.
- ->->->->->->->Nicht Berlin.
- ->->->->->->->->->Nicht Moskau.
- ->->->->->->->->->->->Nicht den Rüstungskonzernen.
- ->->->->->->->->->->->->->Sondern den Menschen, die nach diesem Krieg noch in der Ukraine leben sollen.
Wenn Diplomatie nur noch als Schwäche gilt, Verhandlungen als Verrat betrachtet werden und jede neue Waffenlieferung automatisch als Solidarität verkauft wird, dann ist etwas grundsätzlich aus dem Lot geraten.
Denn Solidarität mit einem Volk kann nicht ausschließlich darin bestehen, ihm immer neue Waffen zum Weiterkämpfen zu liefern.
Sie muss irgendwann auch darin bestehen, einen Weg zu suchen, auf dem weniger Menschen sterben.
Vielleicht ist genau das die unbequemste Botschaft hinter Carlsons drastischer Aussage:
Nicht entscheidend ist, wer diesen Krieg rhetorisch gewinnt. Entscheidend ist, ob am Ende noch genügend Menschen übrig sind, die den Frieden erleben können.
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