Ein Kommentar zur möglichen Wahl der ersten Bundespräsidentin Deutschlands.
Es sieht ganz danach aus, als könnte Ilse Aigner die nächste Bundespräsidentin werden. Die CSU hat sich offenbar festgelegt, die CDU scheint nachzuziehen, und die SPD signalisiert Zustimmung. Aber warum eigentlich nicht Ilse Aigner?
Die Bundesversammlung: Die Parteien entscheiden
Der Bundespräsident wird nicht unmittelbar vom Volk gewählt. Die Bundesversammlung besteht aus sämtlichen Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Vertretern, die von den Landtagen gewählt werden. Darunter können auch Künstler, Sportler und andere Bürger sein. Mehr als tausend Menschen entscheiden über das höchste Staatsamt. Die Parteien prägen dabei die Zusammensetzung entscheidend. Die Mitglieder wählen allerdings frei und ohne Weisungen.
Wäre es nicht längst an der Zeit, die Bürger unmittelbar über ihr Staatsoberhaupt entscheiden zu lassen?
Steinmeier: Viel Moral, wenig Überzeugungskraft
Frank-Walter Steinmeiers außenpolitische Bilanz überzeugt mich nicht. Zwar war er an wichtigen Verhandlungen beteiligt, doch Diplomatie muss sich an dauerhaften Ergebnissen messen lassen. Auch als Bundespräsident trat er für meinen Geschmack zu häufig als politischer Mahner auf. Ein Staatsoberhaupt sollte verbinden, nicht belehren, und auch für Bürger da sein, die der Regierung widersprechen.
Wo ist ein Hans-Dietrich Genscher, wenn man ihn braucht?
Genscher war nicht unfehlbar, verkörperte aber für mich eine Diplomatie des Gesprächs, gerade mit politischen Gegnern. Diese Haltung vermisse ich in der deutschen Außenpolitik der vergangenen Jahre, auch beim amtierenden Außenminister Johann Wadephul. Einen zweiten Genscher wird es kaum geben. Etwas mehr von seinem diplomatischen Verständnis wäre dennoch ein Fortschritt.
Ilse Aigner verdient eine faire Chance
Ilse Aigner ist keine politische Revolutionärin. Sie gehört seit Jahrzehnten zum etablierten Parteienbetrieb. Aber vielleicht braucht dieses Amt gerade jemanden, der die Würde des Amtes über den parteipolitischen Streit stellt, zuhört und die Vielfalt demokratischer Meinungen respektiert.
Ob sie das kann, muss sich erst zeigen. Die Unterstützung durch Union und SPD ist weder Qualitätsnachweis noch Grund zur Ablehnung. Entscheidend wäre ihre Unabhängigkeit im Amt.
Die Hoffnung stirbt zuletzt, selbst in Kassel
Vielleicht gelingt es Ilse Aigner, dem Amt wieder mehr Glaubwürdigkeit und Bürgernähe zu verleihen. Die Messlatte liegt nach meinem persönlichen Eindruck nicht besonders hoch.
Wie sagt der Waschbär in Kassel so treffend? „Ich sitze zwar ganz unten, aber ich schaue immer nach oben.“
Vielleicht sollten wir es genauso halten. Sollte Aigner gewählt werden, verdient sie eine faire Chance. Es muss endlich wieder besser werden. Und vielleicht fängt man damit ja ganz oben an.
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