Ich fahre seit vielen Jahren Elektroauto. Mich persönlich trifft der aktuelle Irrsinn an den Zapfsäulen deshalb kaum. Vielleicht macht gerade das den Blick darauf sogar etwas nüchterner: Was den Autofahrern hier als große Entlastung präsentiert wird, ist angesichts der Dimension der Preise bemerkenswert.
14 Cent.
So stark soll die Energiesteuer pro Liter Benzin und Diesel vorübergehend sinken. Weil dadurch auch weniger Mehrwertsteuer anfällt, sollen an der Zapfsäule am Ende ungefähr 17 Cent Entlastung ankommen.
Und dafür klopft sich die Politik nun ernsthaft auf die Schulter?
Bei Kraftstoffpreisen jenseits von zwei Euro und Dieselpreisen, die zuletzt sogar deutlich über 2,40 Euro lagen, wirkt eine solche Maßnahme nicht wie die Lösung eines Problems, sondern wie dessen Verwaltung.
Noch erstaunlicher ist die kurze Laufzeit: Vom 1. Oktober bis zum Jahresende soll der Rabatt gelten. Drei Monate. Danach soll ein noch auszuarbeitender Preisdeckel folgen.
Man muss sich das einmal praktisch vorstellen: Wer 50 Liter tankt, spart bei vollständiger Weitergabe von 17 Cent gerade einmal 8,50 Euro pro Tankfüllung. Bei 60 Litern sind es 10,20 Euro.
Natürlich ist auch das Geld. Aber ist das die politische Antwort auf Kraftstoffpreise, die für Pendler, Handwerker, Pflegedienste, Lieferunternehmen und Menschen auf dem Land inzwischen eine massive Belastung darstellen?
Der Staat verzichtet auf einen Teil dessen, was er vorher kassiert
Besonders grotesk wird die Debatte, wenn von einem milliardenschweren „Entlastungspaket“ gesprochen wird.
Der Staat verteilt hier schließlich nicht plötzlich Geld aus einer geheimnisvollen Schatzkammer. Er verzichtet vorübergehend auf einen Teil seiner Steuereinnahmen auf Kraftstoffe.
Und selbst diese Entlastung wird zeitlich eng begrenzt.
Dabei hängen an einem Liter Kraftstoff nicht nur Rohölpreis, Raffinerie, Transport und Gewinnmargen. Der Staat verdient über Energie- und Umsatzsteuer kräftig mit. Wenn die Preise explodieren, sollte deshalb zumindest die Frage erlaubt sein, ob der Staat wirklich nur für drei Monate ein paar Cent nachlassen sollte.
Und kommt das Geld überhaupt vollständig beim Autofahrer an?
Genau hier liegt das nächste Problem.
Eine Steuersenkung um 17 Cent bedeutet nicht automatisch, dass der Preis an jeder Tankstelle dauerhaft exakt um 17 Cent niedriger liegt, als er ohne die Maßnahme gelegen hätte. Preise verändern sich gleichzeitig durch Rohölpreise, Raffineriemargen, Wechselkurse und Wettbewerb.
Damit wird aus dem groß angekündigten Tankrabatt am Ende womöglich ein statistisches Suchspiel: Wie viel davon kam tatsächlich beim Autofahrer an?
Das eigentliche Problem wird vertagt
Statt eine grundsätzliche Diskussion darüber zu führen, wie hoch die staatliche Belastung von Mobilität in einer Energiekrise sein darf, bekommen wir wieder eine befristete Sonderregelung.
Drei Monate hier, ein Preisdeckel dort, anschließend vielleicht noch irgendein Auszahlungsmechanismus.
Deutschland erfindet für ein teures Problem zuverlässig erst einmal ein kompliziertes Verfahren.
Und das alles soll dann als entschlossenes Handeln verkauft werden.
Nein.
14 Cent weniger Energiesteuer sind besser als gar keine Entlastung. Aber angesichts der aktuellen Kraftstoffpreise daraus einen großen politischen Befreiungsschlag zu machen, ist schwer vermittelbar.
Wer jeden Morgen zur Arbeit fahren muss, kann sich schließlich nicht einfach entscheiden, für drei Monate 14 Cent weniger weit zu pendeln.
Und bevor jemand meint, hier schreibe ein verbitterter Dieselfahrer aus Eigeninteresse: Ich fahre seit vielen Jahren elektrisch.
Gerade deshalb kann ich ziemlich entspannt feststellen:
Wer für einen Liter Diesel weit über zwei Euro bezahlen muss, braucht keine politische Show an der Zapfsäule. Er braucht eine nachvollziehbare Antwort darauf, warum Mobilität derart teuer geworden ist und welcher Anteil davon tatsächlich unvermeidbar ist.
14 Cent sind eine Entlastung.
Eine Lösung sind sie nicht.
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