Im Europaparlament ist die sonst übliche diplomatische Watte für gut eine Minute komplett verschwunden. Die griechische Europaabgeordnete Afroditi Latinopoulou von den „Patrioten für Europa“ lieferte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine bemerkenswert scharfe Generalabrechnung. Die Rede fand am 16. September im Zusammenhang mit der Debatte zur Lage der Europäischen Union statt.
Latinopoulou warf von der Leyen vor, Europa mit Migration, Steuern und Bürokratie zu belasten, Landwirte und Fischer wirtschaftlich unter Druck zu setzen und durch die europäische Klima- und Wirtschaftspolitik Fabrikschließungen und Arbeitsplatzverluste zu begünstigen. Dazu kamen Attacken auf die „Woke-Agenda“, den Green Deal und die Migrationspolitik der EU. Diese Punkte waren politische Vorwürfe Latinopoulous, keine in der kurzen Rede belegte Bilanz der EU-Politik.
Dann wurde es persönlich. Von der Leyen sei nicht nur „Merkels beste Schülerin“, sondern habe diese sogar übertroffen. Latinopoulou verwies außerdem auf die Kontroverse um die Pfizer-Kommunikation und verschwundene Nachrichten und stellte die Transparenz der Kommissionsführung infrage.
Der Schlusssatz saß:
„Frau von der Leyen, Sie haben uns ruiniert!“
Man kann Latinopoulous politische Positionen teilen oder ablehnen. Aber diese 75 Sekunden zeigen etwas, das in Brüssel inzwischen kaum noch zu übersehen ist: Der Streit über Migration, Green Deal, Bürokratie und die politische Richtung der EU wird härter. Und die Zeit höflich verpackter Kritik scheint zumindest für einen Teil des Parlaments vorbei zu sein.
Hashtags: #EU #Europaparlament #VonDerLeyen #Latinopoulou #PatriotsForEurope #Migration #GreenDeal #Bürokratie #Europa
Über den Autor
