Die Unkündbaren

Früher war Politik ein einfaches Geschäft. Wenn ein Herrscher nur noch von jedem sechsten Untertan gemocht wurde, kamen irgendwann Leute mit Fackeln, Mistgabeln oder wenigstens einem sehr energischen Rücktrittsgesuch.

Heute leben wir in aufgeklärten Zeiten.

Da braucht niemand mehr zurückzutreten.

Nehmen wir Deutschland. Die neuesten Zustimmungswerte für Friedrich Merz bewegen sich irgendwo in Regionen, in denen normalerweise Gebrauchtwagenhändler nervös werden und Restaurantbesitzer beginnen, über neue Speisekarten nachzudenken. Doch in der modernen Demokratie gilt eine eiserne Regel:

Je unbeliebter ein Politiker wird, desto häufiger erklärt er, er habe einen klaren Regierungsauftrag.

Vier von fünfundzwanzig Bürgern sind zufrieden?

Hervorragend.

Das bedeutet offenbar, dass einundzwanzig Menschen die Politik nur noch nicht richtig verstanden haben.

Ähnliche Wunder lassen sich überall in Europa beobachten. Frankreich, Großbritannien, Brüssel. Die Zustimmungswerte erinnern teilweise an die Beliebtheit von Steuererhöhungen, Zahnschmerzen oder Montagmorgen. Trotzdem sitzt man fest im Sattel.

Die moderne Demokratie hat nämlich eine faszinierende Innovation hervorgebracht:

Wahlen dienen nicht mehr dazu, Politiker abzuwählen.

Wahlen dienen dazu, zu beweisen, warum die Menschen, die andere Politiker wählen wollen, gefährlich sind.

Der Bürger erscheint am Wahltag also nicht mehr als Souverän, sondern als Verdächtiger.

Macht er sein Kreuz an der richtigen Stelle, ist er ein verantwortungsvoller Demokrat.

Macht er sein Kreuz an der falschen Stelle, wird er zum Populisten, Extremisten, Demokratiefeind, Putin-Versteher oder einer bislang unbekannten Mischform aus allen vier Kategorien.

Besonders beeindruckend ist dabei das politische Wunderwerk namens Europäische Union.

Dort wurde ein System geschaffen, bei dem Millionen Menschen wählen dürfen, damit am Ende Personen regieren, die kaum jemand direkt gewählt hat.

Das ist ungefähr so, als würde man eine Fußball-Weltmeisterschaft austragen, um anschließend den Vorsitzenden des Schiedsrichterverbandes zum Weltmeister zu erklären.

Und über all dem schwebt Brüssel.

Eine Stadt, die es geschafft hat, eine Bürokratie zu erschaffen, bei der selbst Kafka irgendwann gesagt hätte:

„Leute, jetzt übertreibt ihr.“

Die Bürger dürfen abstimmen.

Die Parteien dürfen diskutieren.

Die Medien dürfen kommentieren.

Und am Ende wird erklärt, dass selbstverständlich alles ganz anders kommen muss, weil die Demokratie gerettet werden müsse.

Die Demokratie muss heutzutage nämlich ständig vor ihren eigenen Wählern geschützt werden.

Das ist ungefähr so logisch, als würde ein Restaurant seine Gäste aussperren, um die Qualität des Service sicherzustellen.

Und während die Zustimmungswerte sinken, die Wirtschaft stottert, die Schulden steigen und die Menschen zunehmend den Eindruck haben, dass ihre Sorgen irgendwo zwischen Klima-Arbeitskreis Nummer 47 und der dritten Diversitätskonferenz des Monats verloren gegangen sind, verkündet die politische Klasse unerschütterlich:

„Wir machen genau so weiter.“

Man muss diesen Optimismus bewundern.

Ein Kapitän, dessen Schiff bereits Schlagseite hat, würde normalerweise Kursänderungen erwägen.

Der moderne europäische Politiker erklärt dagegen, die Passagiere müssten lernen, Wasser im Maschinenraum positiver zu sehen.

Und so fährt Europa weiter.

Mit Kapitänen, die kaum jemand mag.

Mit Offizieren, die sich gegenseitig für alternativlos erklären.

Und mit einer Mannschaft, die zunehmend den Verdacht hegt, dass man zwar noch wählen darf, aber bitte nur das Richtige.

Die eigentliche Leistung dieser politischen Elite besteht daher nicht darin, Probleme zu lösen.

Ihre größte Leistung besteht darin, trotz historisch schlechter Zustimmungswerte jeden Morgen aufzustehen, in den Spiegel zu schauen und sich zu sagen:

„Die Bevölkerung irrt sich. Ich bin großartig.“

Eine derart robuste Beziehung zur Realität verdient fast schon Respekt.


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