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Meinungsartikel

Hiroshima
4 Minuten gelesen

Am 6. August 1945 zerstörte die amerikanische Atombombe „Little Boy“ die japanische Stadt Hiroshima. Zehntausende Menschen starben sofort, viele weitere erlagen in den folgenden Monaten und Jahren ihren Verletzungen und der Strahlenkrankheit. Es war der erste Einsatz einer Atomwaffe gegen eine Stadt, drei Tage später folgte Nagasaki.

81 Jahre später wird weltweit der Opfer gedacht. Es wird über Frieden gesprochen, über Abrüstung, über die Gefahr eines Atomkriegs. Alles wichtige Themen. Doch eine Frage drängt sich immer wieder auf: Warum fällt es vielen offiziellen Rednern so schwer, den historischen Täter klar zu benennen?

Wer über Hiroshima spricht, sollte auch aussprechen, dass es die Vereinigten Staaten waren, die diese Bomben abwarfen. Das ist keine ideologische Wertung, sondern eine historische Tatsache. Erinnerung verliert an Glaubwürdigkeit, wenn sie den Verantwortlichen nur noch zwischen den Zeilen erwähnt oder ganz verschweigt.

Gerade Deutschland betont regelmäßig die Bedeutung einer ehrlichen Erinnerungskultur. Deshalb wirkt es widersprüchlich, wenn bei anderen historischen Ereignissen Zurückhaltung geübt wird. Glaubwürdigkeit bedeutet, historische Verantwortung unabhängig davon zu benennen, ob der Täter ein Gegner oder ein Verbündeter war. Wer Erinnerung selektiv betreibt, riskiert, dass sie als politisches Instrument wahrgenommen wird.

Ebenso verdient Japans Umgang mit diesem Kapitel eine kritische Betrachtung. Viele Gedenkveranstaltungen konzentrieren sich verständlicherweise auf das Leid der Opfer und auf die Forderung nach nuklearer Abrüstung. Gleichzeitig bleibt die direkte Benennung der USA in offiziellen Erklärungen häufig zurückhaltend. Dafür gibt es politische und sicherheitspolitische Gründe: Japan ist seit Jahrzehnten eng mit den Vereinigten Staaten verbündet und auf deren Sicherheitsgarantien angewiesen. Diese Realität erklärt die diplomatische Sprache, sie ersetzt jedoch keine historische Klarheit.

Mit Blick auf die Gegenwart wächst die Sorge vieler Menschen vor einer erneuten Eskalation zwischen Atommächten. Unterschiedliche Beobachter machen dafür unterschiedliche Staaten und politische Entscheidungen verantwortlich. Unabhängig davon, wem man die Hauptverantwortung für heutige Spannungen zuschreibt, sollte eines außer Frage stehen: Militärische Konfrontation, Aufrüstung und das Versagen diplomatischer Lösungen erhöhen das Risiko von Fehlkalkulationen. Die Geschichte von Hiroshima mahnt gerade dazu, politische Konflikte nicht in militärische Sackgassen laufen zu lassen.

Die Lehre aus Hiroshima sollte deshalb nicht lauten, den einen oder den anderen Block moralisch zu erhöhen. Die eigentliche Lehre lautet, dass politische Macht ohne wirksame Diplomatie und gegenseitige Kontrolle in einer Katastrophe enden kann. Frieden entsteht nicht durch das Vergessen der Vergangenheit, sondern durch die ehrliche Benennung historischer Tatsachen und den ernsthaften Willen, künftige Eskalationen zu verhindern.

Wer „Nie wieder“ sagt, sollte deshalb den Mut haben, die Geschichte vollständig zu erzählen. Dazu gehört auch die unbequeme Wahrheit, dass die Vereinigten Staaten bis heute der einzige Staat sind, der Atomwaffen in einem Krieg gegen Städte eingesetzt hat. Diese historische Tatsache zu benennen, ist weder antiamerikanisch noch revisionistisch. Es ist schlicht eine Voraussetzung für eine glaubwürdige Erinnerungskultur.

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Hiroshima mahnt nicht nur an die Schrecken der Vergangenheit, sondern wirft auch unbequeme Fragen für die Gegenwart auf. Der einzige militärische Einsatz von Atomwaffen gegen Städte wurde von den USA durchgeführt. Dennoch fällt es bei vielen offiziellen Gedenkveranstaltungen schwer, diesen historischen Umstand klar zu benennen. Gleichzeitig erlebt Europa eine neue Phase der Aufrüstung. Deutschland beteiligt sich erstmals an einer französischen Nuklearübung und baut die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der französischen Nuklearstreitmacht aus. Aus Sicht der Kritiker ist das ein weiteres Signal dafür, dass nukleare Abschreckung wieder an Bedeutung gewinnt und Europa sich von dem Ziel einer Welt ohne Atomwaffen entfernt. Wer in Hiroshima „Nie wieder“ sagt, sollte deshalb nicht nur der Vergangenheit gedenken, sondern sich auch fragen, ob die heutige Politik das Risiko einer künftigen nuklearen Eskalation tatsächlich verringert oder vielmehr neue Abhängigkeiten und Gefahren schafft.

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Korruption einer botschafterin
3 Minuten gelesen

Es gibt Nachrichten, die erschüttern das Weltbild. Die Erde ist keine Scheibe. Wasser ist nass. Politiker versprechen vor Wahlen Dinge, an die sie sich nach der Wahl nicht mehr erinnern. Und nun das Unfassbare: Gegen eine ehemalige ukrainische Spitzendiplomatin werden Korruptionsvorwürfe erhoben.

Nein. Das muss ein Irrtum sein.

Die Ukraine und Korruption? Das passt doch ungefähr so gut zusammen wie ein Pinguin in der Sahara. Schließlich wurde uns jahrelang erklärt, dass dort ausschließlich lupenreine Transparenz herrscht. Ein administratives Paradies, in dem Beamte morgens zuerst ihre Vermögenserklärung aktualisieren und anschließend freiwillig zu viel gezahlte Spesen zurücküberweisen.

Und nun sollen plötzlich Luxusimmobilien, Bargeld, fragwürdige Eigentumsverhältnisse und ein Fahrzeug, das angeblich auf jemand anderen zugelassen war, eine Rolle spielen? Welch absurde Erfindung. Wahrscheinlich hat der Mercedes sich selbst angemeldet. Autos entwickeln schließlich heute auch künstliche Intelligenz. Warum also nicht gleich ein eigenes Melderegister?

Besonders tragisch ist die Geschichte mit der Kaution. Der Staatsanwalt beantragt eine Summe in Millionenhöhe, die Verteidigung möchte sie etwas niedriger ansetzen und die Beschuldigte erklärt, sie verfüge gar nicht über so viel Geld.

Das ist rührend.

Offenbar wohnen Luxuswohnungen inzwischen kostenlos im Stadtzentrum, Renovierungen bezahlen sich aus reiner Dankbarkeit selbst und Automobile wachsen neuerdings an Bäumen. Die moderne Finanzwelt entwickelt sich wirklich beeindruckend.

Natürlich gilt auch hier: Es handelt sich um Vorwürfe. Vor Gericht entscheidet sich, was davon Bestand hat und was nicht. Die Unschuldsvermutung ist kein lästiges Detail, sondern Grundlage jedes Rechtsstaats. Allein der Umstand, dass gegen jemanden ermittelt wird, ersetzt weder Beweise noch ein Urteil.

Doch unabhängig vom Ausgang des Verfahrens wirft jeder neue Korruptionsverdacht eine unbequeme Frage auf.

  • Wie oft wurde der westlichen Öffentlichkeit erzählt, Korruption gehöre der Vergangenheit an?
  • Wie oft wurden Milliardenhilfen mit dem Hinweis begründet, inzwischen funktionierten Kontrolle, Transparenz und Reformen vorbildlich?
  • Und wie oft folgte kurz darauf die nächste Schlagzeile über Ermittlungen, Vermögensfragen oder dubiose Geschäfte?

Man gewinnt langsam den Eindruck, dass die Antikorruptionsstrategie vor allem darin besteht, den nächsten Skandal so lange zu verschieben, bis der vorherige aus den Nachrichten verschwunden ist.

Vielleicht sollte man das Ganze positiv sehen. Die Ukraine exportiert inzwischen nicht nur Getreide und IT-Fachkräfte, sondern auch eine neue Form des politischen Humors. Jede Woche erscheint eine Geschichte, bei der Satiriker verzweifelt den Stift weglegen, weil die Realität längst jede Übertreibung eingeholt hat.

Die Pointe lautet inzwischen nicht mehr: „Das kann doch gar nicht wahr sein.“

Sondern:

„Bitte wartet noch zwei Tage. Dann erscheint vermutlich bereits die nächste Folge.“

Bis dahin bleibt festzuhalten: Sollte sich herausstellen, dass die Vorwürfe unbegründet sind, wäre das gut für den Rechtsstaat. Sollten sie sich hingegen bestätigen, wäre es lediglich ein weiteres Kapitel in einer Geschichte, die seit Jahren verspricht, nun wirklich das letzte Kapitel der Korruption zu sein.

Fortsetzung folgt. Wahrscheinlich schneller, als jeder Pressesprecher lieb ist.

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Bundespräsidentenwahl
4 Minuten gelesen

Frank-Walter Steinmeier geht. Darüber dürften sich manche freuen, andere weniger. Aber eines ist unbestreitbar: Kaum beginnt die Debatte über seine Nachfolge, dreht sie sich nicht um Persönlichkeit, Integrität oder staatsmännische Größe. Nein. Die erste Frage lautet offenbar: Ist es eine Frau?

Mission erfüllt.

Was genau soll eigentlich ein Bundespräsident sein?

Der Bundespräsident ist kein Parteisoldat. Er soll nicht täglich Wahlkampf betreiben. Er soll keine ideologischen Grabenkämpfe führen.

Er soll das Land zusammenhalten.

Er soll über den Parteien stehen.

Er soll vermitteln, versöhnen, mahnen und in Krisen Orientierung geben.

Er soll gewissermaßen die Vater- oder heute vielleicht besser gesagt die Elternfigur der Republik sein. Jemand, der Vertrauen schafft und Brücken baut.

Viele Kritiker werfen Frank-Walter Steinmeier jedoch vor, genau diese Rolle nicht ausgefüllt zu haben. Sie vermissten Neutralität, Ausgleich und die Bereitschaft, alle Teile der Gesellschaft gleichermaßen anzusprechen. Ob man diese Kritik teilt oder nicht: Sie ist seit Jahren Bestandteil der politischen Debatte.

Umso erstaunlicher wirkt nun die Diskussion über seine Nachfolge.

Denn statt zu fragen:

„Wer kann dieses Land zusammenführen?“

lautet die Botschaft vieler Stimmen aus SPD und Grünen:

„Es muss endlich eine Frau werden.“

Das Geschlecht scheint plötzlich das entscheidende Auswahlkriterium zu sein.

Kompetenz?

Lebenserfahrung?

Ausgleichsfähigkeit?

Integrität?

Ach was.

Erst einmal den Personalausweis kontrollieren.

Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet jene politischen Kräfte, die seit Jahren erklären, Geschlecht dürfe niemals entscheidend sein, nun genau dieses Merkmal zur zentralen Voraussetzung erklären?

Die Ironie schreibt sich inzwischen selbst.

Natürlich wäre eine Bundespräsidentin überhaupt kein Problem.

Wenn sie die beste Kandidatin ist.

Ebenso wenig wäre ein Bundespräsident ein Problem.

Wenn er der beste Kandidat ist.

Eigentlich klingt das erschreckend selbstverständlich.

Heute scheint das schon fast revolutionär.

Satirisch zugespitzt könnte man fragen:

Warum bei „Frau“ aufhören?

Warum nicht gleich sämtliche Identitätsmerkmale zum Auswahlverfahren machen?

Vielleicht sollte künftig zuerst geprüft werden, welchem Geschlecht sich die Bewerberin oder der Bewerber zuordnet. Oder ob überhaupt eine Zuordnung gewünscht ist. Vielleicht braucht Deutschland ein diverses Auswahlgremium mit einem 84-seitigen Kriterienkatalog und anschließend eine feierliche Zertifizierung der korrekten Identität.

Der Lebenslauf kommt dann auf Seite 27.

Irgendwo zwischen Pronomen und Diversity-Nachweis.

Man könnte den Eindruck gewinnen, dass heute alles wichtiger geworden ist als Charakter.

Dabei ist das Amt des Bundespräsidenten eines der wenigen Ämter, bei denen die Persönlichkeit tatsächlich mehr zählt als Parteibuch oder Tagespolitik.

Deutschland braucht keinen symbolischen Sieg im Kulturkampf.

Deutschland braucht jemanden, der Vertrauen schafft.

Jemanden, der nach einer Naturkatastrophe ebenso glaubwürdig spricht wie nach einem Terroranschlag.

Jemanden, der nicht die Hälfte der Bevölkerung belehrt, sondern versucht, die ganze Bevölkerung zu vertreten.

Ob Mann oder Frau, jung oder alt, parteilos oder Parteimitglied, sollte dabei bestenfalls zweitrangig sein.

Denn am Ende wird sich kaum jemand an das Geschlecht erinnern.

Aber sehr wohl daran, ob dieses Staatsoberhaupt Größe bewiesen hat.

Und genau das wäre eigentlich die wichtigste Qualifikation.

Nicht das Geschlecht.

Sondern das Format.

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Die spannende Frage bleibt allerdings offen: Wer erfüllt die geforderte Voraussetzung „Frau“ eigentlich genau? Nur biologisch geborene Frauen? Auch trans Frauen? Wer entscheidet das? Wer das Geschlecht zur wichtigsten Zugangsvoraussetzung erklärt, sollte zumindest erklären können, was damit gemeint ist. Sonst endet die Debatte dort, wo moderne Identitätspolitik erstaunlich oft endet: in einem Widerspruch mit den eigenen Begriffen.

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