Es klang wie eine jener politischen Kampfansagen, die man im Augenblick ihres Entstehens für maßlose Übertreibung hält. Alice Weidel sagte Friedrich Merz voraus, seine CDU werde keine einzige Wahl mehr gewinnen.
Ob diese Prognose irgendwann tatsächlich zutrifft, weiß niemand. Aber die jüngsten Wahlergebnisse liefern ihr zumindest reichlich Material.
Sachsen-Anhalt. Mecklenburg-Vorpommern. Berlin.
Drei Wahlen, drei schwere Rückschläge für die CDU.
In Sachsen-Anhalt stürzte die CDU auf 17,2 Prozent ab und verlor gegenüber der vorherigen Landtagswahl 19,9 Prozentpunkte.
Wenig später folgte Mecklenburg-Vorpommern: 4,9 Prozent.
Zum ersten Mal in ihrer Geschichte scheiterte die CDU damit bei einer Landtagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde.
Und als wäre das nicht genug, verlor die CDU auch in Berlin massiv. Mit 18,8 Prozent landete sie hinter der Linken.
Man kann über Ursachen, Landesverbände, Spitzenkandidaten und regionale Besonderheiten diskutieren. Das muss man sogar. Wer jedoch nach drei solchen Ergebnissen so tut, als habe die Bundespolitik damit praktisch nichts zu tun, macht es sich bemerkenswert bequem.
Denn über allem steht inzwischen Friedrich Merz.
Drei schwere Niederlagen und ein Kanzler, der bleiben will
Merz selbst nannte das Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern ein „Desaster“. Später sprach er von einer „tiefen Zäsur“.
Das sind erstaunlich große Worte.
Nur die Konsequenz daraus fällt auffällig klein aus.
Merz will bleiben. Als Bundeskanzler. Als CDU-Vorsitzender. Und auch an seinem politischen Kurs will er grundsätzlich festhalten.
Genau hier beginnt das eigentliche Problem.
Politische Führung besteht nicht nur darin, nach Niederlagen vor Kameras zu treten, Verantwortung zu erklären und anschließend weiterzumachen wie zuvor. Verantwortung bekommt ihren Wert erst dadurch, dass aus ihr Konsequenzen entstehen.
Sonst bleibt vom berühmten Satz „Ich übernehme die Verantwortung“ irgendwann nur noch die politische Variante von: Zur Kenntnis genommen. Weiter im Text.
Vielleicht wäre freiwilliges Gehen inzwischen die stärkere Handlung
Und damit kommt eine Frage auf, die für Merz persönlich unangenehm sein dürfte:
Würde er politisch nicht mehr gewinnen, wenn er selbst den Zeitpunkt seines Abschieds bestimmen würde?
Man stelle sich einen anderen Friedrich Merz vor.
Einen Kanzler, der nach diesen Ergebnissen vor die Öffentlichkeit tritt und sagt:
Ich habe versucht, dieses Land und meine Partei nach meinen Vorstellungen zu führen. Ich sehe aber, dass ein erheblicher Teil der Wähler diesen Weg nicht mitgehen will. Deshalb übernehme ich die politische Verantwortung und mache den Weg frei.
Das wäre keine Kapitulation.
Es könnte sogar Größe zeigen.
Denn freiwillig zu gehen, solange man noch selbst entscheiden kann, ist etwas völlig anderes, als irgendwann von der eigenen Partei aus dem Amt gedrängt zu werden.
Und genau darin liegt inzwischen die Gefahr für Merz.
Wer den Zeitpunkt des Abschieds verpasst, verliert die Kontrolle darüber
Politische Karrieren besitzen ein ziemlich grausames Naturgesetz: Der Zeitpunkt, zu dem man noch selbstbestimmt gehen kann, ist meistens früher erreicht, als der Betroffene wahrhaben möchte. Helmut Kohl musste diese Erfahrung machen. Angela Merkel verhinderte sie, indem sie 2018 den CDU-Vorsitz abgab und 2021 nicht erneut zur Bundestagswahl antrat.Merz steht nun vor seiner eigenen Entscheidung.
Noch könnte er sagen: Ich gehe aus eigener Entscheidung.
Sollten weitere Wahlniederlagen folgen und die innerparteiliche Unterstützung wegbrechen, könnte irgendwann eine völlig andere Schlagzeile stehen:
Die CDU trennt sich von Friedrich Merz.
Politisch liegen Welten zwischen diesen beiden Sätzen.
Die gefährlichste politische Antwort lautet: Weiter so
Natürlich kann Merz argumentieren, dass Landtagswahlen keine Abstimmungen über den Bundeskanzler sind. Das stimmt formal. Ebenso richtig ist, dass in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Berlin jeweils eigene Kandidaten, Themen und politische Konstellationen eine Rolle spielten.Aber irgendwann stößt auch diese Erklärung an Grenzen.Wenn eine Regierungspartei innerhalb kurzer Zeit in mehreren Ländern dramatisch verliert, wenn sie in einem Bundesland erstmals überhaupt aus einem Landtag fliegt und wenn selbst internationale Medien über die Schwäche des Kanzlers berichten, lässt sich die bundespolitische Dimension nicht einfach aus der Rechnung streichen.Reuters spricht von erheblichen Rückschlägen für Merz und seine CDU und verweist auf den wachsenden innerparteilichen Druck. Auch andere internationale Medien beschäftigen sich inzwischen mit seiner politischen Zukunft.Das Problem ist also längst größer als Schwerin, Magdeburg oder Berlin.
Es geht um Autorität.
Wie viele Warnschüsse braucht eine Parteiführung?
Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht, ob Friedrich Merz juristisch oder parlamentarisch Kanzler bleiben kann.
Natürlich kann er das, solange seine parlamentarische Mehrheit trägt.Die politische Frage lautet vielmehr:
Wie viele Niederlagen kann ein Parteivorsitzender hintereinander hinnehmen, bevor aus Standhaftigkeit Sturheit wird?
Nach einer verlorenen Wahl kann man von regionalen Ursachen sprechen.Nach zwei Niederlagen kann man eine Serie bestreiten.Nach drei schweren Rückschlägen wird die Behauptung, alles habe nur begrenzt miteinander zu tun, zunehmend schwieriger.Und ausgerechnet das historisch einmalige Ausscheiden der CDU aus dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist dabei ein Symbol, das sich nicht wegmoderieren lässt.
4,9 Prozent.
Für eine Partei, die jahrzehntelang den Anspruch erhob, eine der beiden großen Volksparteien Deutschlands zu sein, ist diese Zahl politischer Sprengstoff.
Der Unterschied zwischen Rücktritt und Sturz
Merz könnte deshalb vor einer sehr persönlichen strategischen Entscheidung stehen.Geht ein Politiker freiwillig, kann er seinen Abschied erklären, begründen und gestalten. Er kann auf Erfolge verweisen und Verantwortung übernehmen.Wartet er dagegen, bis die eigene Partei die Geduld verliert, bestimmt jemand anderes den Zeitpunkt.
Dann heißt es nicht mehr:
Merz zieht Konsequenzen.
Dann heißt es:
Merz musste gehen.
Und dieser Unterschied entscheidet häufig darüber, wie eine politische Karriere später erinnert wird.Vielleicht besteht Führung manchmal gerade darin, zu erkennen, wann man nicht mehr derjenige ist, der eine politische Wende glaubwürdig verkörpern kann.Friedrich Merz hat sich entschieden, zunächst weiterzumachen. Das ist sein gutes Recht und angesichts seines Bundestagsmandats und seiner parlamentarischen Mehrheit institutionell möglich.Ob es politisch klug ist, wird sich erst noch zeigen.
Nur eines haben die vergangenen Wochen bereits bewiesen:
- Die Einschläge kommen näher.
- Sachsen-Anhalt war einer.
- Mecklenburg-Vorpommern war ein historischer.
- Berlin war der nächste.
Und während Friedrich Merz erklärt, dass er bleibt, steht eine Frage inzwischen mitten im Raum:
Will er irgendwann selbst bestimmen, wie seine Kanzlerschaft endet, oder wartet er darauf, dass andere diese Entscheidung für ihn treffen?
Denn in der Politik ist freiwilliger Abschied nicht zwangsläufig eine Niederlage.
Manchmal ist er die letzte Möglichkeit, die Kontrolle über das eigene politische Ende zu behalten.
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